Speak Netzwerk :
-pray and act-
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Stoppt die Repression gegen das Bündnis “Dresden - Nazifrei!”
Seit längerem ruft das breite zivilgesellschaftliche Bündnis „Dresden – Nazifrei!“ zu Blockaden auf. Ziel dieser Blockaden ist es, den größten alljährlich am 13. Februar in Dresden stattfindenden Naziaufmarsch Europas mit über 6000 TeilnehmerInnen durch Massenblockaden zu verhindern.
Am 19. Januar wurden daraufhin in Dresden und Berlin verschiedene Objekte von der Polizei durchsucht und dabei Plakate des Bündnisses „Dresden - Nazifrei“ beschlagnahmt. Aus Sicht der Staatsanwaltschaft stellt der Aufruf zu gewaltfreien Blockaden einen Aufruf zu Straftaten dar.
Am 20.01. wurden 4 Berliner Jugendliche beim Kleben des verbotenen Plakates „Dresden – Nazifrei!“ verhaftet. Ihnen sowie der sie begleitenden Bundestagsabgeordneten Dorothee Menzner (die LINKE) wird erneut die „Aufforderung zu Straftaten“ vorgeworfen.
Das christliche Speak-Netzwerk wendet sich – gemeinsam mit vielen anderen bundesweiten demokratischen AkteurInnen - gegen diese Kriminalisierung von antifaschistischen Aktivitäten.
Nach geltender Rechtssprechung sind weder der Aufruf zu gewaltfreien Sitzblockaden noch deren Durchführung strafbar! Maximal stellen sie eine Ordnungswidrigkeit dar.
Sitzblockaden sind vielmehr Ausdruck des Grundrechtes auf freie Meinungsäußerung und auf Versammlungsfreiheit!
Das Argument, dem stünde das Recht der Nazis auf Meinungsäußerung und Versammlungsfreiheit entgegen, verleugnet die Tatsache, dass Faschismus keine Meinung ist, sondern ein Verbrechen!
Denn Faschismus bedeutet Diskriminierung, Zerstörung der Grundrechte, Terror und millionenfachen Mord!
Ihn zu verhindern ist die Pflicht aller DemokratInnen.
Genau dies aber ist der Sinn der gewaltfreien Sitzblockaden.
Wir wenden uns folglich gegen eine solche politisch motivierte Repression, die der Abschreckung von demokratischem und antifaschistischem Engagement dienen soll!
Als ChristInnen glauben wir daran, dass Gott sich selbst vom Thron stieß und Mensch wurde, um Menschen aus Zerstörung zu erlösen und an seiner Göttlichkeit vollen Anteil zu geben.
Der Faschismus strebt statt dessen die totale Herrschaft des Menschen über den Menschen im sozialdarwinistischen Wettbewerb an.
Er leugnet die christliche Botschaft der Liebe und proklamiert stattdessen eine Botschaft des Hasses.
Deswegen rufen wir als Speak-Netzwerk alle ChristInnen und alle anderen Menschen dazu auf, den Aufruf “Nazifrei! Dresden stellt sich quer” zu unterzeichnen, die Proteste gegen den Naziaufmarsch in Dresden am 13.Februar mit allen Mitteln des zivilen Ungehorsams zu unterstützen und sich daran zu beteiligen!
„Dresden - Nazifrei!“
(V.i..S.d.P. Anne Rauhut)
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Ein Kommentar
Sehr interessant!